Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich, Allgemeines

2. Vertragsschluss

3. Zugang zu dem Dienst, Inhalt des Dienstes

4. Kostenloser Testzeitraum

5. Preise und Bezahlung des Abonnements

6. Widerrufsrecht

7. Beendigung und Sperrung des Dienstes

8. Kundenservice

9. Veränderungen der Preise und der Vereinbarung

10. Rechte des geistigen Eigentums

11. Nutzungsbestimmungen in Bezug auf die App

12. Personenbezogene Daten

13. Verfügbarkeit

14. Gewährleistung

15. Haftungsbegrenzung

16. Übertragung

17. Anwendbares Recht / Salvatorische Klausel

18. Streitbeilegung

19. Kontaktinformation

1. GELTUNGSBEREICH, ALLGEMEINES

1.1

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für Abonnements der Leseplus+ App, einem Angebot der MEXO Medien Expert Online GmbH, Am Bahnhof 3, 19086 Plate (nachfolgend als Anbieter des Abonnements und des Dienstes auch nur „Leseplus+“ genannt). Das Unternehmen stellt einen webbasierten Abonnement-Dienst für Magazine und Zeitungen in digitaler Form bereit. Der Zugriff auf den Dienst erfolgt über die Leseplus+ App für mobile Endgeräte (nachfolgend „App“), die über verschiedene mobile App-Stores heruntergeladen werden kann.

1.2

Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes ist, dass Sie Ihren Wohnsitz sowie gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und über ein Smartphone und/oder Tablet mit Internetverbindung verfügen, die gemäß unseren Hinweisen unter https:/leseplus.de unterstützt werden.

1.3

Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Vereinbarung“) gelten im Verhältnis zwischen Ihnen und Leseplus+, sobald Sie den Dienst über die App in Anspruch nehmen. Dies betrifft sowohl die kostenpflichtige Nutzung des Dienstes (siehe Ziffer 5) als auch eine kostenlose Nutzung (siehe Ziffer 4). Die Vereinbarung richtet sich an Verbraucher, die den Dienst ausschließlich zu privaten Zwecken verwenden dürfen.

2. VERTRAGSSCHLUSS

2.1

Für den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung des Dienstes (das „Abonnement“) ist zunächst eine Registrierung erforderlich. Diese erfolgt über die Internetseite, indem Sie sich mit Ihren persönlichen Daten (E-Mail-Adresse und Wohnsitzland) registrieren und individuelle Zugangsdaten erhalten. Im Zuge der Registrierung müssen Sie dieser Vereinbarung zustimmen.

Sofern Leseplus+ verschiedene Abonnement-Modelle anbietet, wählen Sie das gewünschte Abonnement aus. Danach entscheiden Sie sich für eine der im Registrierungsprozess angebotenen Zahlungsmethoden (siehe Ziffer 5.3) und geben die erforderlichen Zahlungsdaten ein. Mit Bestätigung der Zahlungsangaben über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das von Ihnen ausgewählte Abonnement ab. Darauf erhalten Sie die Zugangsdaten zu Ihrem Nutzerkonto und zum Dienst per E-Mail.

Vor Betätigung der genannten Schaltfläche haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre eingegebenen Daten zu überprüfen und zu ändern.

2.1.

Im Online-Bestellprozess gibt der Kunde durch Aktivierung des Bestellbuttons („zahlungspflichtig bestellen“) auf der Website einen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Abonnementvertrags ab. Der Vertrag kommt durch die Zusendung der Zugangsdaten von Leseplus Zustande. Sollte der Kunde eine solche nicht erhalten haben, kommt der Vertrag mit Beginn der Vertragsdurchführung durch Leseplus zustande. Am Telefon kommt der Vertrag durch Annahme des von Leseplus ausgesprochenen Angebotes durch den Kunden zu Stande.

2.2

Im Anschluss an Ihre Registrierung und verbindliche Bestellung erhalten Sie von Leseplus+ eine automatisch generierte weitere E-Mail, die den Abschluss des Vertrages über Ihr ausgewähltes Abonnement sowie den Vertragsinhalt bestätigt.

2.3

Vertragssprache ist Deutsch.

3. ZUGANG ZUM DIENST, INHALT DES DIENSTES

3.1

Der Zugang zu dem Dienst erfolgt, indem Sie die App auf ein Smartphone und/oder Tablet („Mobiles Gerät“) herunterladen und den unter Ziffer 2.1 beschriebenen Registrierungsprozess vollständig durchführen.

3.2

Die Anmeldung/Registrierung in der App erfolgt mit Ihrem Nutzernamen und Passwort. Innerhalb der App werden sämtliche Magazine und Zeitungen angezeigt, die aktuell von Leseplus+ im Rahmen des Dienstes bereitgestellt werden.

Leseplus+ gewährleistet, dass Ihnen während der Laufzeit Ihres Abonnements jederzeit Zugriff auf die Magazine und Zeitungen (der „Inhalt“) des von Ihnen gewählten Abonnements zur Verfügung steht. Es besteht jedoch kein Anspruch darauf, dass bestimmte Magazine, Zeitungen oder einzelne Titel dauerhaft Bestandteil des Angebots bleiben. Leseplus+ ist berechtigt, einzelne oder sämtliche Titel künftig aus dem Angebot zu entfernen. Ein Anspruch auf Beibehaltung bestimmter Inhalte innerhalb Ihres Abonnements besteht nicht.

3.3

Die Anzahl der verfügbaren Nutzerkonten sowie die Anzahl der Geräte, auf denen diese genutzt werden können, richtet sich nach dem von Ihnen gewählten Abonnement.

3.4

Informationen darüber, welche Mobilgeräte und Softwareprogramme aktuell unterstützt werden, finden Sie unter https:/leseplus.de, Sie sind selbst dafür verantwortlich, Ihre mobilen Geräte mit der jeweils aktuellen Softwareversion auszustatten, um die Nutzung des Dienstes sicherzustellen.

3.5

Sie tragen die Verantwortung für die Richtigkeit und Aktualität Ihrer Angaben. Ebenso obliegt Ihnen die vertrauliche und sichere Aufbewahrung Ihres Nutzernamens und Passworts. Sollten Sie den Verdacht haben, dass ein unbefugter Zugriff auf Ihr Nutzerkonto erfolgt ist oder erfolgen könnte, informieren Sie Leseplus+ unverzüglich und ändern Sie umgehend Ihr Passwort.

3.6.

Der Kunde erhält für die vereinbarte Laufzeit des Abonnements das Recht, monatlich 3, 6 oder 9 Titel aus dem monatlichen und variierenden Angebot von Leseplus+ zu lesen. Alternativ kann Leseplus+ auch andere Abonnements zur Verfügung stellen.

4. KOSTENLOSER TESTZEITRAUM

4.1

Gelegentlich bietet Leseplus+ einen zeitlich begrenzten, kostenlosen Zugang zu allen oder ausgewählten Inhalten an. Entsprechende Angebote für Testzeiträume werden auf der Internetseite veröffentlicht.

4.2

Für den Abschluss sowie die Nutzung eines kostenlosen Testzeitraums gelten die in Ziffer 2. und 3. beschriebenen Regelungen entsprechend. Zusätzlich ist insbesondere Ziffer 5.4 zu beachten.

5. PREISE UND ZAHLUNG DES ABONNEMENTS

5.1

Die auf der Internetseite angegebenen Preise für das Abonnement (auch „Gebühren“ genannt) verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2

Die Vergütung ist je nach gewähltem Zahlungsrhythmus im Voraus fällig. Als Zahlungsarten stehen SEPA-Lastschrift, PayPal und Rechnung zur Verfügung. Der Kunde kann zwischen einer monatlichen, oder jährlichen Zahlungsweise wählen.

Der erste Zahlungszeitraum wird bei Zahlung per PayPal unmittelbar mit Abschluss der Abonnementbestellung fällig. Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift oder auf Rechnung wird der erste Zahlungszeitraum am Tag der Bestellannahme nach Systemübernahme, spätestens am darauffolgenden Tag, fällig.

Die Folgezeiträume werden jeweils im Voraus zum Ende des Fälligkeitsmonats des gewählten Zahlungsrhythmus fällig. Die Belastung per SEPA-Lastschrift oder PayPal sowie die Rechnungsstellung erfolgen zu diesem Zeitpunkt für den jeweils nachfolgenden Zahlungszeitraum.

Besteht ein entsprechender Kalendertag oder Bankarbeitstag nicht oder ist eine Belastung an diesem Tag aus tatsächlichen Gründen nicht möglich, erfolgt die Abbuchung beziehungsweise Rechnungsstellung am nächstfolgenden Bankarbeitstag. Die Zahlungspflicht besteht bis zur wirksamen Beendigung des Abonnements gemäß Ziffer 7.

5.3

Es stehen ausschließlich die im Rahmen des Registrierungsprozesses (siehe Ziffer 2.1) angebotenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Sie sind verpflichtet, gültige und aktuelle Zahlungsinformationen bereitzustellen und während der gesamten Laufzeit des Abonnements für eine ausreichende Deckung des angegebenen Kontos bzw. der gewählten Zahlungsquelle zu sorgen.

Im Falle einer Rücklastschrift oder einer sonstigen fehlgeschlagenen Zahlung, die wir nicht zu vertreten haben, sind Sie verpflichtet, den offenen Betrag innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch Überweisung auf das von uns benannte Konto auszugleichen. Zusätzlich können wir Ihnen die uns von dem Zahlungsdienstleister oder der Bank berechneten Rücklastschriftkosten weiterbelasten, soweit Sie deren Entstehung zu vertreten haben.

Erfolgt eine fällige Zahlung nicht, versenden wir in der Regel frühestens drei Wochen nach Fälligkeit eine Zahlungserinnerung. Wird der offene Betrag nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Zahlungserinnerung vollständig ausgeglichen, sind wir berechtigt, das Abonnement vorübergehend zu unterbrechen. In diesem Fall bleibt der Zugang zur App als solcher bestehen; ein Öffnen oder Nutzen der bestellten Inhalte ist jedoch bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderung nicht mehr möglich.

Mit Ablauf der vorstehend genannten Zweiwochenfrist kann der Kunde zusätzlich gemahnt werden. Erfolgt auch danach kein vollständiger Zahlungsausgleich, sind wir berechtigt, die Forderung frühestens vier weitere Wochen später an einen Inkassodienstleister zur Beitreibung zu übergeben. Weitergehende gesetzliche Rechte wegen Zahlungsverzugs bleiben unberührt.

5.4

Nutzen Sie einen kostenlosen Testzeitraum, geht dieser nach dessen Ablauf automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, sofern Sie nicht zuvor gemäß Ziffer 7. kündigen. Die Gebühr wird anschließend monatlich im Voraus gemäß Ziffer 5.2 eingezogen. Die erste Abbuchung erfolgt in diesem Fall erst nach Ende des kostenlosen Testzeitraums.

6. WIDERRUFSRECHT

Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Pflichtinformationen über Ihr Widerrufsrecht sowie ein Muster eines Widerrufsformulars ist jederzeit unter https://www.xxx.xx einsehbar und abrufbar.

Sofern Sie nicht auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, erhalten Sie diese Dokumente automatisch mit jeder Auftragsbestätigung und sie sind unmittelbar vor jeder Bestellung einsehbar.

Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie über Ihr Widerrufsrecht zu informieren. Im Rahmen des Vertragsabschlusses müssen Sie jedoch zustimmen, dass wir bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnen. Dadurch verlieren Sie Ihr Widerrufsrecht hinsichtlich des Abonnements (siehe Ziffer 6.3).

6.1

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns, die MEXO Medien Expert Online GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail über Ihren Entschluss informieren. Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dessen Nutzung jedoch nicht verpflichtend ist.

Zur Wahrung der Frist genügt es, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstatten wir Ihnen sämtliche erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die durch die Wahl einer anderen als der günstigsten angebotenen Standardlieferung entstanden sind), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Es entstehen Ihnen hierdurch keine zusätzlichen Entgelte.

6.2

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per E-Mail zurück.)

An: MEXO Medien Expert Online GmbH

E-Mail: leseplus@pvz.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über

den Kauf der folgenden Waren ()/

die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

6.3

Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte – wie bei diesem Abonnement – erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnen, und Sie bestätigt haben, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Das Widerrufsrecht erlischt in diesem Fall, sobald Sie sich erstmals über die App in Ihr Nutzerkonto einloggen und damit Zugriff auf den Dienst erhalten, wodurch die Vertragsausführung beginnt.

7. BEENDIGUNG UND SPERRUNG DES DIENSTES

7.1

Sie können Ihr Abonnement jederzeit zum Ende des laufenden Vertragsmonats (nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit) kündigen, sodass keine kostenpflichtige Verlängerung für einen weiteren Monat erfolgt.

Haben Sie das Abonnement beispielsweise am 15. eines Monats abgeschlossen, kann es jeweils zum 15. des Folgemonats beendet werden. Existiert der entsprechende Kalendertag in einem Monat nicht (z. B. kein 31.), gilt der letzte Kalendertag dieses Monats als Vertragsende.

Alternativ ist eine Kündigung per E-Mail an den Kundenservice von Leseplus+ möglich. Diese muss jedoch spätestens zwei (2) Geschäftstage vor Ablauf des laufenden Vertragsmonats bei Leseplus+ eingehen, um rechtzeitig berücksichtigt zu werden. Andernfalls verlängert sich das Abonnement kostenpflichtig um einen weiteren Monat, und die Kündigung wird erst zum Ende des darauffolgenden Vertragsmonats wirksam.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

7.2

Nach einer Kündigung bleibt der Zugriff auf den Dienst bis zum Ende des bereits bezahlten Vertragslaufzeit bestehen. Eine anteilige Erstattung für den verbleibenden Zeitraum erfolgt nicht.

7.3

Ihr Zugang zum Dienst kann vorübergehend gesperrt werden, wenn die Gebühr aus Gründen, die nicht von Leseplus+ zu vertreten sind, nicht beglichen werden kann. Nach erfolgreicher Zahlung wird der Zugang zu den Inhalten wieder freigeschaltet.

8. KUNDENSERVICE

Bei Fragen, Anliegen, technischen Problemen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an den Kundenservice von Leseplus+ unter: leseplus@pvz.de oder über den Kontakt/Feedback Button in der App.

Die vollständigen Kontaktdaten finden Sie zudem unter Ziffer 19.

9. ÄNDERUNGEN VON PREISEN UND DER VEREINBARUNG

9.1

Leseplus+ ist berechtigt, die Abonnementgebühr künftig anzupassen, wenn sich die Gesamtkosten des Abonnements aufgrund nach Vertragsschluss eintretender, unvorhersehbarer und außerhalb des Einflussbereichs von Leseplus+ liegender Umstände verändern.

Zu den Gesamtkosten zählen insbesondere:

• Lizenzkosten für Inhalte,
• Kosten für Kundenservice,
• Vertriebs- und Bereitstellungskosten,
• Gebühren für technische Dienstleistungen,
• allgemeine Verwaltungskosten.
 

Kostensteigerungen einzelner Positionen werden mit möglichen Kostensenkungen anderer Positionen verrechnet.

Eine Erhöhung darf maximal in Höhe der tatsächlichen Kostensteigerung und höchstens einmal pro Kalenderjahr erfolgen. Über eine Preiserhöhung werden Sie mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per App-Mitteilung und/oder E-Mail informiert. Dabei werden Sie auch über bestehende Kündigungsrechte und die Folgen einer unterbleibenden Kündigung aufgeklärt.

Übersteigt die Erhöhung 5 % der zu diesem Zeitpunkt geltenden Gebühr, sind Sie berechtigt, das Abonnement ab Zugang der Mitteilung bis zum Wirksamwerden der Erhöhung außerordentlich zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, wird das Abonnement zu der erhöhten Gebühr fortgeführt. Das ordentliche Kündigungsrecht nach Ziffer 7.1 bleibt unberührt.

Bei einer Senkung der Gesamtkosten wird die Gebühr entsprechend reduziert und Sie hierüber informiert.

9.2

9.2.1

Änderungen aus wichtigem Grund

Leseplus+ kann diese Vereinbarung ändern, wenn ein sachlicher Grund vorliegt. Ein solcher liegt insbesondere vor bei:

− nachträglichen Gesetzesänderungen,
− Änderungen höchstrichterlicher Rechtsprechung,
− unvorhersehbaren Veränderungen der Marktbedingungen außerhalb des Einflussbereichs von Leseplus+.
− Änderungen erfolgen nur im erforderlichen Umfang.
Sie werden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten informiert. Zusätzlich zum Kündigungsrecht nach Ziffer 7. können Sie die Vereinbarung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung über „Mein Konto“ oder per E-Mail kündigen. Hierauf sowie auf die geltende Frist wird ausdrücklich hingewiesen.

9.2.2

Darüber hinaus kann Leseplus+ mit einer Frist von mindestens 30 Tagen Änderungen vornehmen, sofern diese für Sie zumutbar sind. Widersprechen Sie nicht innerhalb der gesetzten Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird ausdrücklich hingewiesen.

Preisanpassungen richten sich ausschließlich nach Ziffer 9.1.

10. RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS

10.1

An sämtlichen Inhalten des Dienstes, der App und der Internetseite – insbesondere Texte, Grafiken, Logos, Symbole, Fotografien, Dokumente sowie Software („Geistiges Eigentum“) – hält Leseplus+, deren Lizenzgeber oder Lieferant die ausschließlichen Nutzungsrechte.

Diese Inhalte sind urheberrechtlich oder anderweitig gesetzlich geschützt. Mit Ausnahme, der unter Ziffer 10.3 eingeräumten Nutzungsrechte werden keine weitergehenden Rechte übertragen. Jede Nutzung der Inhalte außerhalb der gesetzlichen Erlaubnisse, die über die zur Kenntnisnahme des Inhalts notwendigen Handlungen und technischen Vorgänge und das Nutzungsrecht gemäß nachstehend Ziffer 10.3 hinausgeht, ist nicht gestattet und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von leseplus+.

Inhalte der Anwendung von Leseplus+ dürfen nicht für die Entwicklung, das Training, das Programmieren, die Verbesserung und/oder das Anreichern von KI-Systemen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf generative KI-Systeme) verwendet werden, die direkt oder indirekt Inhalte (unabhängig davon, ob diese urheberrechtlich geschützt sind) ausgeben können.

10.2

„Leseplus+“ ist eine Marke der MEXO Medien Expert Online GmbH in der EU. Weitere Marken, Namen und Logos („Kennzeichen“) gehören den jeweiligen Rechteinhabern. Jede Nutzung bedarf – vorbehaltlich gesetzlicher Ausnahmen – der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

10.3

Für die Dauer Ihres Abonnements erhalten Sie ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur privaten Nutzung des Dienstes, seiner Inhalte über die App sowie an letzterer selbst.

Die Lizenz umfasst die vereinbarte Anzahl an Nutzerkonten entsprechend Ihrem gewählten Abonnement. Diese dürfen im privaten Rahmen mit Familie oder Freunden geteilt werden.

10.4

Auch bei Download oder Installation einzelner Inhalte auf Ihrem Gerät verbleiben sämtliche Eigentumsrechte und Schutzrechte bei Leseplus+.

11. NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE APP

11.1

Leseplus+ veröffentlicht regelmäßig Updates der App und kann – nach Ihrer Zustimmung – automatische Aktualisierungen durchführen.

Die Nutzung der App erfolgt im Rahmen der in vorstehend Ziff. 10.3 eingeräumten Rechte. Etwaige Kosten für Internetverbindungen tragen Sie selbst.

11.3

Für die Nutzung auf Apple-iOS-Geräten („Leseplus+ iOS App“) gelten ergänzend folgende Bestimmungen:

− Vertragspartner ist ausschließlich Leseplus+, nicht Apple Inc..
− Die Nutzung muss den jeweils gültigen App-Store-Bedingungen von Apple entsprechen.
− Für Inhalte, Wartung und Support ist ausschließlich Leseplus+ verantwortlich.
− Apple übernimmt keinerlei Gewährleistungs- oder Haftungspflichten.
− Ansprüche im Zusammenhang mit der App richten sich ausschließlich gegen Leseplus+.
− Apple und verbundene Unternehmen gelten als Drittbegünstigte dieser Vereinbarung.

11.4

Für die Nutzung auf Android-Geräten („Leseplus+ Android App“) gilt ergänzend:

− Vertragspartner ist ausschließlich Leseplus+, nicht Google Inc..
− Es gelten die Google-Play-Nutzungsbedingungen.
− Google stellt lediglich die Vertriebsplattform bereit und übernimmt keine Haftung.
− Google ist Drittbegünstigter dieser Vereinbarung im Hinblick auf die Android-App.
 

12. PERSONENBEZOGENE DATEN

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung, die über den angegebenen Link abrufbar ist. www.leseplus.de

13. VERFÜGBARKEIT

13.1

Der Dienst ist grundsätzlich rund um die Uhr verfügbar. Eine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden. Wartungsarbeiten, Updates oder unvorhergesehene Störungen können zu vorübergehenden diesen Gründen angemessenen Unterbrechungen führen. Geplante Wartungen werden vorab angekündigt.

13.2

Bei urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Risiken, die Leseplus+ nicht zu vertreten hat, ist Leseplus+ berechtigt, Inhalte unverzüglich aus dem Angebot zu nehmen.

14. GEWÄHRLEISTUNG

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

15. HAFTUNGSBEGRENZUNG

15.1

Leseplus+ haftet vorbehaltlich nachstehender Ausnahmen nicht, insbesondere nicht für Ansprüche auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis.

15.2.

Vorstehender Haftungsausschluss gemäß Ziff. 9.1. gilt nicht, soweit Leseplus+ gesetzlich zwingend haftet sowie:

– für eigene vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung und vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen;

– für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten; „wesentliche Vertragspflichten“ sind solche Verpflichtungen, die Ihre vertragswesentlichen Rechtspositionen schützen, die Ihnen der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertraut haben und vertrauen dürfen;

– im Falle der Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen;

– im Falle des Verzuges, soweit ein fixer Liefer- und/oder fixer Leistungszeitpunkt vereinbart war;  

– soweit Leseplus+ die Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder das Vorhandensein eines Leistungserfolges, oder ein Beschaffungsrisiko im Sinne von § 276 BGB übernommen hat;

15.3.

Im Falle, dass Leseplus+ oder deren Erfüllungsgehilfen nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt und kein Fall vorstehender Ziff. 15.2, dort 4., 5. und 6. Spiegelstrich vorliegt, haftet Leseplus+ auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

15.4.

Die Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gemäß der vorstehenden Ziff. 15.1 bis 15.3 gelten im gleichen Umfang zu Gunsten der Organe von Leseplus+, derer leitenden und nichtleitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen sowie derer Subunternehmern.

16. ÜBERTRAGUNG

Leseplus+ kann Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung auf Dritte übertragen. Sie werden mindestens einen Monat vorher informiert und haben ein Kündigungsrecht zum Wirksamwerden der Übertragung.

17. ANWENDBARES RECHT / SALVATORISCHE KLAUSEL

Diese Vereinbarung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.

Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen wirksam. Die Nichtdurchsetzung einzelner Bestimmungen stellt keinen Verzicht dar.

18. STREITBEILEGUNG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.

Eine Verpflichtung oder Bereitschaft zur Teilnahme an einem Verbraucherschlichtungsverfahren besteht jedoch nicht.

19. KONTAKT

MEXO Medien Expert Online GmbH

Am Bahnhof 3

19086 Plate

E-Mail: leseplus@pvz.de

Letzte Aktualisierung: 29.05.2026

Die Änderungen treten zum 29.05.2026 in Kraft.